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Zeitenwende bei den Nachrichtendiensten - was bedeutet die Reform?

Nov 13, 202612 minAudio
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Deutschland soll bald besser vor Spionage, Terrorismus und Sabotage geschützt sein. Eine Reform der Nachrichtendienste hat die Bundesregierung beschlossen und diese ist heute Thema im Bundestag. Darin enthalten: zahlreiche neue Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Braucht es all das aufgrund einer veränderten Bedrohungslage? Wie anfällig sind die deutschen Geheimdienste - auch im Hinblick darauf, dass erst Anfang Oktober der ehemalige BND-Chef August Hanning verhaftet wurde und nun wegen versuchten Landesverrats gegen ihn ermittelt wird. Bekommen BND und BfV jetzt zusätzliche Werkzeige in die Hand - etwa in der Telekommunikationsüberwachung und zum Abgleich biometrischer Daten - dann bedeutet das einen Eingriff in die Bürgerrechte zum Preis von mehr Sicherheit für die Allgemeinheit. Eine kritische Gradwanderung… Weitere Informationen: Reform der Nachrichtendienste" - Jahrhundertwerk" oder "Monster"? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-reform-nachrichtendienste-100.html Reform der Nachrichtendienste - Kein James Bond, keine Stasi 2.0: https://www.tagesschau.de/kommentar/nachrichtendienste-mit-mehr-befugnissen-100.html Die Affäre Hanning - Der BND steht vor einem Scherbenhaufen: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/fall-hanning-bnd-100.html Reform der Nachrichtendienste - Revolution oder Tabubruch? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nachrichtendienste-reform-bundestag-100.html SPD-Politikerin Eichwede: Geheimdienstreform ist längst überfällig: https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3593954.html Leutheusser-Schnarrenberger: BND-Reform nicht angemessen: https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3593996.html Moderation: Dirk Leukroth Interviews: Stefan Schlag Planung: Michael Latz Produktion/Distribution: Melanie Habermann

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